Berlin knickt ein: 2000 weitere Afghanen werden eingeflogen

Nach monatelanger Blockade hat die Bundesregierung nun eingelenkt: Afghanische Staatsbürger mit einer Aufnahmezusage für Deutschland dürfen bald einreisen. Laut „Welt“ sollen bereits in den kommenden Tagen erste Familien aus Pakistan nach Deutschland reisen.

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte an, den Prozess „ordentlich“ abzuarbeiten, auch wenn dies Monate dauern werde. Rund 2000 Afghanen sitzen derzeit in Islamabad fest – viele von ihnen inzwischen illegal, nachdem Pakistan die Aufenthaltsgenehmigungen nicht verlängerte und bereits mit Abschiebungen begann.

Der Sinneswandel in Berlin erfolgte nach mehreren Gerichtsentscheidungen. Das Verwaltungsgericht Berlin drohte dem Auswärtigen Amt mit einem Zwangsgeld von 2500 Euro pro Fall, sollte es den Afghanen trotz Aufnahmezusage keine Visa erteilen. In rund zwei Dutzend Fällen hatten Richter ähnlich entschieden.

Die Verfahren zur Identitäts- und Sicherheitsprüfung laufen nun wieder an. Deutsche Sicherheitsbeamte sollen zum 1. September nach Islamabad zurückkehren, um offene Fragen vor Ort zu klären. Wie viele Afghanen insgesamt unmittelbar vor der Ausreise stehen, ist noch unklar.