Nur knappe Mehrheit gegen ein Verbot der AfD

Die Diskussion über ein mögliches AfD-Verbot spaltet die Bundesrepublik – eine relative Mehrheit lehnt einen solchen Schritt jedoch ab. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Instituts INSA im Auftrag des News-Portals NIUS.

Demnach sprechen sich 43 Prozent der Befragten gegen ein Verbot der Alternative für Deutschland aus. 41 Prozent sind (eher) dafür, 16 Prozent machten keine Angabe. Auffällig ist dabei die regionale Differenz: Während im Westen 43 Prozent ein Verbot befürworten, liegt dieser Anteil im Osten nur bei 34 Prozent.

Noch deutlicher wird die Spaltung entlang der Parteipräferenzen. Unter den Anhängern der Grünen votieren mehr als zwei Drittel (70 Prozent) für ein Verbot der größten Oppositionsfraktion im Bundestag. Wähler anderer Parteien zeigen sich deutlich skeptischer. Besonders AfD-Anhänger selbst halten wenig von den Forderungen: 70 Prozent von ihnen gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht ein Verbot ohnehin nicht bestätigen würde.

Tatsächlich herrscht in der Bevölkerung insgesamt große Skepsis gegenüber der juristischen Durchsetzbarkeit eines solchen Schrittes. Fast die Hälfte der Befragten (49 Prozent) glaubt nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbot beschließen würde. Nur 23 Prozent halten dies für wahrscheinlich. Selbst unter den Befürwortern eines Verbots überwiegen also Zweifel.

Für die Befragung wurden zwischen dem 23. und 25. August 2002 wahlberechtigte Deutsche interviewt. Die Ergebnisse fügen sich in eine Reihe ähnlicher Studien: Bereits im Juli kam eine Allensbach-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu einem vergleichbaren Befund. Damals lehnten 52 Prozent ein Verbot ab, lediglich 27 Prozent sprachen sich dafür aus.

Die neue Erhebung zeigt somit: Zwar wächst der politische Druck auf die AfD, doch ein Verbot findet in der Bevölkerung bislang keine klare Mehrheit.