Iran droht die Rückkehr aller UN-Sanktionen Ende September

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst. Damit könnten Ende September alle früheren UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft treten. Die drei Länder werfen Teheran vor, seit Jahren massiv gegen das Atomabkommen von 2015 zu verstoßen. Unter anderem habe der Iran 408 Kilogramm auf 60 Prozent angereichertes Uran produziert – weit über den vereinbarten Grenzen.

Der Mechanismus verpflichtet den UN-Sicherheitsrat, innerhalb von 30 Tagen über die Fortführung der Sanktionslockerungen zu entscheiden. Da jedoch schon ein einziges Veto genügt, um diese zu beenden, gilt eine Rückkehr zu den alten Sanktionen als sehr wahrscheinlich. Dazu gehören ein Waffenembargo, das Verbot der Urananreicherung und Beschränkungen bei Raketenstarts.

Die USA begrüßen das Vorgehen der Europäer, Russland dagegen spricht von einem rechtlich wirkungslosen Schritt. Der Iran bezeichnete die Entscheidung als „unrechtmäßig“ und warnte vor Konsequenzen. Außenminister Johann Wadephul betonte, die E3 hätten lange auf Dialog gesetzt, doch Teheran habe die ausgestreckte Hand nie ergriffen. Jetzt liege es am Iran, eine überprüfbare Deeskalation einzuleiten.