Thailands Premier gestürzt: Gericht entmachtet Shinawatra nach Skandal-Telefonat

Ein thailändisches Gericht hat am Freitag die suspendierte Premierministerin Paetongtarn Shinawatra ihres Amtes enthoben. Hintergrund ist ein geleaktes Telefonat mit dem früheren kambodschanischen Regierungschef Hun Sen, das als Verstoß gegen Ethikregeln gewertet wurde. Die Verfassungsrichter entschieden mit 6 zu 3 Stimmen, Paetongtarn fehle es an den nötigen Qualifikationen und sie habe gegen Verfassung und Standards verstoßen.

In dem Telefonat hatte sie Hun Sen als „Onkel“ bezeichnet und Kritik an der eigenen Armee geäußert, nachdem ein kambodschanischer Soldat bei Grenzgefechten getötet worden war. Zudem versprach sie, auf dessen Wünsche einzugehen. Ihre Gegner sahen darin eine Gefährdung nationaler Interessen.

Die 38-jährige Politikerin aus der einflussreichen Shinawatra-Familie war erst im August 2024 als jüngste Premierministerin des Landes ins Amt gekommen. Mit der Gerichtsentscheidung endet ihre einjährige Amtszeit abrupt. Ihr gesamtes Kabinett muss nun ebenfalls zurücktreten, bis ein Nachfolger gewählt ist.

Die Absetzung stürzt Thailand erneut in politische Turbulenzen: In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrere Premiers durch Gerichtsurteile oder Militärputsche gestürzt. Auch Paetongtarns Vater Thaksin und ihre Tante Yingluck hatten ihre Ämter durch Justiz- oder Militärentscheidungen verloren.