Niederlande verhandeln mit Uganda über Einrichtung eines Zentrums für abgelehnte Asylbewerber

Die Niederlande stehen kurz vor der Unterzeichnung eines Abkommens mit Uganda über die Einrichtung eines Zentrums für abgelehnte Asylbewerber, die dort bis zu ihrer Abschiebung in ihre Herkunftsländer untergebracht werden sollen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf einen Sprecher des niederländischen Migrationsministeriums, dem zufolge die Vereinbarung in den kommenden Tagen unterzeichnet werden könnte.

Ein Sprecher des niederländischen Migrationsministers David van Weel bestätigte, dass der Ressortchef am Rande der UN-Generalversammlung in New York „konstruktive und weit fortgeschrittene Gespräche mit Uganda“ geführt habe.

Weitere Einzelheiten konnte der Sprecher nicht nennen. Das ugandische Außenministerium war für Reuters zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Bereits im März hatte die Europäische Kommission vorgeschlagen, dass Mitgliedstaaten außerhalb der EU Zentren errichten könnten, in denen Migranten mit abgelehnten Asylanträgen auf ihre Abschiebung warten müssten. Unklar ist jedoch, ob ein solcher Plan mit dem niederländischen Recht und internationalen Abkommen vereinbar wäre.

(reuters, est)