Frankreich erreichte seinen Höhepunkt unter der Herrschaft Ludwigs XIV., der den Absolutismus festigte. Die Stärkung seiner Macht führte jedoch nicht zu einer dauerhaften Stabilität der Monarchie. Sein Urenkel Ludwig XVI. wurde 1793 hingerichtet, was das Ende der Monarchie bedeutete. Ihr Sturz wurde gefeiert, dennoch blieb der Wunsch nach einem weisen Führer und nach Gleichheit bestehen.
Dieses Ideal verbindet sich mit Pragmatismus in der Person des Präsidenten, der sowohl Monarch als auch Volksführer sein muss. Macron scheitert jedoch in dieser Rolle, da er eher wie ein unzugänglicher Monarch – Jupiter – wirkt.
Schutz vor Instabilität
Die tiefen Archetypen jedes Volkes offenbaren seine historischen Bestrebungen. Diese manifestieren sich jedoch in konkreten historischen Ereignissen. Das derzeitige französische Regime, bekannt als Fünfte Republik, entstand 1958. Um seine Funktion zu verstehen, müssen wir die Ursachen für den Regimewechsel untersuchen.
Die Unzufriedenheit mit der Vierten Republik resultierte aus einem zersplitterten Parlament, das in nur zwölf Jahren 21 Regierungen bildete. Interne politische Streitigkeiten wirkten sich negativ auf den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg aus. Die Instabilität zeigte sich auch in der Außenpolitik – der Verlust Indochinas und die Algerienkrise im Jahr 1958 beschleunigten den Sturz des Regimes.
Angesichts des Chaos berief Präsident René Coty Charles de Gaulle, einen Kriegshelden, der 1946 wegen Meinungsverschiedenheiten über die verfassungsmäßigen Befugnisse als Chef der provisorischen Regierung zurückgetreten war. De Gaulle, der sich zu dieser Zeit aus der Politik zurückgezogen hatte, präsentierte sich als Retter der Republik. Er nahm diese Aufgabe unter der Bedingung an, dass eine neue Verfassung geschaffen wurde, die den Grundstein für die Fünfte Republik legte.
Die Verfassungsreform stärkte die Befugnisse des Präsidenten, der seit 1962 direkt vom Volk gewählt wird. Gleichzeitig wurde die Rolle des Parlaments eingeschränkt und die Exekutive gestärkt. Der neue Mechanismus erschwerte den Sturz der Regierung – für ein Misstrauensvotum war die absolute Mehrheit aller Abgeordneten erforderlich, nicht nur der anwesenden, wie es in der Vierten Republik der Fall war. Dieses System erschwerte häufige Regierungswechsel, da es schwieriger war, eine absolute Mehrheit zu erreichen.
Unvollkommenheiten der Republik
Die Fünfte Republik brachte Stabilität, auch wenn sie nicht ohne Mängel ist. Das effektive Funktionieren der Exekutive setzt voraus, dass der Präsident starke Unterstützung im Parlament hat. Wenn der Staatschef und der Premierminister aus unterschiedlichen politischen Lagern stammen, kommt es zu einer sogenannten Kohabitation, bei der die Macht des Präsidenten geschwächt ist. Dieser Zustand ist nicht ideal.
Um dies zu vermeiden, verkürzte Frankreich in den Jahren 2000 bis 2001 die Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre und synchronisierte damit die Wahlperioden von Präsident und Parlament. Darüber hinaus finden die Parlamentswahlen kurz nach den Präsidentschaftswahlen statt, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass der Präsident parlamentarische Unterstützung erhält. Trotz dieser Reformen bleibt das System der Fünften Republik komplex, und die politische Stabilität ist nicht vollständig gewährleistet.
Dieser Mangel an Stabilität zeigte sich bei der Wiederwahl von Präsident Emmanuel Macron im Jahr 2022. Er verteidigte sein Mandat mit der Strategie, einen „Damm“ gegen Extremismus, insbesondere gegen Marine Le Pen, zu errichten. Seine Wahl war also nicht in erster Linie ein Ausdruck der Unterstützung für sein Programm, sondern der Ablehnung der nationalkonservativen Politikerin.
Die Unzufriedenheit mit Macrons Führung zeigte sich in den Parlamentswahlen, bei denen seine Partei nur 245 Sitze gewann, gegenüber 350 in der vorangegangenen Legislaturperiode. Um die Mehrheit zu erreichen, hätte er 289 Sitze benötigt. Dieses Ergebnis war ein Vorbote der politischen Instabilität, die seit 2022 anhält.
Nach dem Misserfolg bei den Europawahlen im Juni 2024 löste Präsident Emmanuel Macron überraschend die Nationalversammlung auf. Er verglich diesen Schritt mit dem Werfen einer scharfen Granate. Und er hatte Recht. Die Entscheidung überraschte die politische Szene vor allem deshalb, weil sie seine eigene Position schwächte.
Die Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen bestätigten diese Annahme: Macrons politische Gruppierung erhielt nur 159 Sitze, was einen deutlichen Rückgang gegenüber den 245 Mandaten aus dem Jahr 2022 darstellt. Die Instabilität des Systems der Fünften Republik zeigte sich damit in vollem Umfang. Innerhalb eines Jahres gab es in Frankreich drei Premierminister, und es ist ungewiss, ob der derzeitige Regierungschef bis Ende 2025 im Amt bleiben wird.
Institutionelle Krise
Die Krise in Frankreich ist nicht nur politischer oder wirtschaftlicher Natur, sondern vor allem institutioneller Art. Die Politiker stoßen derzeit auf die Unfähigkeit, das wachsende Staatsdefizit zu lösen. Den Plänen der einzelnen Parteien mangelt es an Realismus, und sie bieten keine nachhaltigen Lösungen. So fand beispielsweise der Vorschlag des ehemaligen Premierministers François Bayrou, 43 Milliarden Euro einzusparen, keine breite Unterstützung und hätte die Krise nur hinausgezögert, aber nicht gelöst.
Die Fünfte Republik bietet unter den gegenwärtigen Umständen zwei Hauptlösungen an. Die erste ist die weitere Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von Neuwahlen, was vom Rassemblement National (Nationalversammlung) gefordert wird. Diese Partei würde bei Neuwahlen wahrscheinlich an Stärke gewinnen, was ihr mehr Einfluss und Finanzmittel sichern würde.
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sie die für die Bildung einer Regierung erforderliche absolute Mehrheit erreichen würde, die der Präsident respektieren müsste. Da Neuwahlen frühestens ein Jahr nach den letzten Parlamentswahlen stattfinden können, droht eine Blockade der politischen Szene bis zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2027. Frankreich würde somit zwei Jahre politischer Stabilität verlieren.
Die zweite Möglichkeit wäre der Rücktritt des Präsidenten und die Ausrufung vorgezogener Präsidentschaftswahlen. Der neue Präsident könnte Parlamentswahlen ausrufen und eine stabile Regierung für fünf Jahre bilden. Diese Möglichkeit ist jedoch wenig realistisch.
Macron hat nicht die Absicht zurückzutreten und will sein Mandat bis zum Ende ausüben. Eine Amtsenthebung des Präsidenten ist theoretisch möglich, aber in der Geschichte der Fünften Republik ist dies noch nie vorgekommen. Außerdem fehlt es der französischen Politikszene an einem starken Kandidaten, der die Nation vereinen und breite Unterstützung gewinnen könnte. Vorgezogene Präsidentschaftswahlen würden daher möglicherweise keine Lösung bringen.
Die dritte – radikale – Möglichkeit besteht darin, die Institutionen der Fünften Republik in eine klassische parlamentarische Demokratie nach dem Vorbild anderer westlicher Länder umzuwandeln. Dieser Schritt würde jedoch eine grundlegende Verfassungsreform und einen breiten politischen Konsens erfordern, was in der derzeitigen zersplitterten Lage nahezu unmöglich ist.
Autor: Matěj Široký