Musks Netzwerk X kritisiert indisches Gericht – und will die Meinungsfreiheit verteidigen

Das soziale Netzwerk X von Elon Musk äußerte große Besorgnis über eine Entscheidung eines indischen Gerichts, das seinen Einspruch gegen strengere Regeln zur Entfernung von Inhalten zurückgewiesen hatte.

Das Unternehmen kündigte an, erneut vor Gericht ziehen zu wollen, um die Meinungsfreiheit im Land zu schützen. Indien hat seit 2023 die Kontrolle über das Internet deutlich verschärft – mehr staatlichen Beamten wurde erlaubt, Löschanordnungen zu erteilen, zudem wurde ein Portal eingerichtet, über das sie Anweisungen direkt an Technologiefirmen schicken können.

X argumentiert, dass dieser neue Mechanismus keine rechtliche Grundlage habe, Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs verletze und in die verfassungsmäßigen Rechte der Inder eingreife. Die Behörden entgegnen jedoch, Ziel sei der Kampf gegen illegale Inhalte und die Sicherstellung von Verantwortlichkeit.

Ein Richter stellte vergangene Woche fest, dass Freiheit Hand in Hand mit Verantwortung gehe. Musks soziales Netzwerk betonte, es respektiere die indischen Gesetze, habe jedoch als ausländisches Unternehmen das Recht, Bedenken über deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit zu äußern.

(reuters, max)