Europäischer Rat unterstützt Verteidigungsbereitschaftsplan bis 2030

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am Donnerstag auf dem Gipfel in Brüssel den Verteidigungsbereitschaftsplan bis 2030 gebilligt, den die Europäische Kommission in der vergangenen Woche vorgestellt hatte, berichtet Euronews.

Ziel des Plans ist es, die Fähigkeit der Union zu stärken, auf militärische Bedrohungen zu reagieren, und zentrale Defizite in den Verteidigungskapazitäten der Mitgliedstaaten zu beseitigen. Die Länder verpflichteten sich, schnell und koordiniert zu handeln, um die strategische Autonomie der Europäischen Union zu festigen.

Der Europäische Rat ruft die Mitgliedstaaten zu einer engen Zusammenarbeit unter der Unterstützung der Europäischen Verteidigungsagentur auf und betont die Bedeutung der im Strategischen Kompass der EU identifizierten vorrangigen Bereiche.

Der Plan umfasst neue Initiativen wie Eastern Flank Watch, European Drone Defence Initiative, European Air Shield und European Defence Space Shield.

Die Verletzungen des Luftraums einiger Staaten in jüngster Vergangenheit wurden von den EU-Spitzen scharf verurteilt; sie unterstrichen die Notwendigkeit einer besseren Sicherung der Grenzen der Europäischen Union.

Der Rat befürwortete die Überwachung des Fortschritts durch einen jährlichen Bericht über die Zielerreichung und forderte weitere Vorschläge zur Verbesserung bestehender Programme.

(sie)