Die Europäische Kommission plant Integrationsstrategie für Finanzregulierungen

Die Europäische Kommission bereitet einen Vorschlag vor, der die zentralisierten Befugnisse der europäischen Institutionen über die Finanzmärkte ausweiten soll. Die neuen Regeln werden Aktien- und Kryptobörsen ebenso betreffen wie Finanzhäuser.

Ziel ist es, die regulatorische Zersplitterung zwischen den Mitgliedstaaten zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union gegenüber den Vereinigten Staaten zu stärken.

Die Kommission plant die Schaffung einer einheitlichen Aufsicht nach dem Vorbild der US-Börsenaufsicht SEC. Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) soll mehr Kompetenzen erhalten und künftig die wichtigsten grenzüberschreitenden Akteure – etwa Börsen, Krypto-Dienstleister und andere Finanzinstitute – beaufsichtigen. Zudem soll die ESMA Streitigkeiten zwischen nationalen Regulierungsbehörden bei der Kontrolle großer Vermögensverwalter lösen.

Deutschland, das bisher eine zentralisierte Aufsicht ablehnte, bemüht sich derzeit um eine gemeinsame Position mit Frankreich. Luxemburg und Irland hingegen warnen vor einer Schwächung ihrer nationalen Finanzsektoren.

Die Europäische Kommission will den Vorschlag im Dezember als Teil eines Pakets zur Integration der Finanzmärkte vorstellen. Die Initiative wird von EZB-Präsidentin Christine Lagarde und dem ehemaligen Gouverneur Mario Draghi unterstützt.

(sie)