EU-Kommission: Ukraine und Moldau machen Fortschritte auf dem Weg in die Europäische Union

Die Europäische Kommission stellte in ihrem Jahresbericht fest, dass Moldau, die Ukraine, Albanien und Montenegro im Beitrittsprozess zur Europäischen Union Fortschritte erzielt haben, berichtet Euronews.

Besonders die Ukraine habe deutliche Fortschritte im Bereich Rechtsstaatlichkeit und bei der Reform der öffentlichen Verwaltung gemacht. Die Kommission betonte jedoch die Notwendigkeit, den Kampf gegen Korruption zu beschleunigen – insbesondere durch den Schutz der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden.

Moldau habe laut dem Bericht den Screening-Prozess abgeschlossen, und die Phase der Beitrittsverhandlungen werde derzeit vorbereitet, mit dem Ziel, sie bis 2028 abzuschließen. Die Kommission hob hervor, dass Moldau das Reformtempo erhöhen müsse, um dieses Ziel zu erreichen.

Im Gegensatz dazu stellte die Kommission bei Serbien „Herausforderungen“ in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit und die Transparenz von Wahlen fest. Georgien habe laut Brüssel einen Rückschritt bei demokratischen Standards verzeichnet, und die Kommission forderte eine Umkehr dieser Entwicklung.

(sie)