Von der Leyen: Die beste Lösung für die Ukraine ist die Nutzung russischer Vermögenswerte

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat drei mögliche Wege zur Finanzierung des Bedarfs der Ukraine vorgeschlagen. Die effektivste Option wäre ihrer Meinung nach ein Reparationsdarlehen, das auf eingefrorenen russischen Vermögenswerten basiert.

"Wir werden der Ukraine ein Darlehen geben, das sie zurückzahlen wird, wenn Russland Reparationen zahlt", sagte sie am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament. Sie fügte hinzu, dies sei "der effektivste Weg, um sowohl die Verteidigung als auch die Wirtschaft der Ukraine aufrechtzuerhalten".

Andere Alternativen sind die Nutzung der so genannten Haushaltsreserve der EU, um Kapital zu beschaffen, oder eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedsstaaten, um das Geld separat zu beschaffen.

Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten diskutieren seit Monaten darüber, wie die Erlöse aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zur Unterstützung Kiews verwendet werden können. Der Vorschlag kommt zu einer Zeit, in der der Druck auf die EU wächst, einen langfristigen Mechanismus zur Finanzierung der Verteidigung und des Wiederaufbaus der Ukraine zu finden.

Laut von der Leyen würde ein Reparationsmechanismus sicherstellen, dass die Kosten des Krieges letztendlich von Russland und nicht von den europäischen Steuerzahlern getragen werden.

(reuters, lud)