Deutschland will Waffenlieferungen an Israel erneut genehmigen

Die Bundesregierung wird ab nächster Woche eine Verordnung aufheben, mit der der Verkauf bestimmter Waffen an Israel nach dem Waffenstillstandsabkommen vom letzten Monat ausgesetzt wurde.

"Generell wird die Regierung bei Entscheidungen über Waffenexporte zu einer Einzelfallprüfung zurückkehren und auf weitere Entwicklungen reagieren", erklärte ein Regierungssprecher und fügte hinzu, dass die Entscheidung die Wiederaufnahme der im August ausgesetzten Exporte ab dem 24. November ermöglichen wird.

Deutschland, nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Waffenexporteur nach Israel, hatte im August die Aussetzung einiger Waffenexporte aufgrund des wachsenden öffentlichen Drucks wegen des Gaza-Kriegs angekündigt.

Die Entscheidung betraf Waffen und Systeme, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten, nicht aber andere, die für Israel zur Verteidigung gegen Angriffe von außen als notwendig erachtet werden.

Der Sprecher betonte, dass Deutschland sich weiterhin für einen dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung einsetze und den Wiederaufbau in Gaza unterstützen werde.

(reuters, max)