Großbritannien und EU verhandeln über Beitritt zu Verteidigungsfonds - keine Einigung

Die Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union über den Beitritt zum 150 Milliarden Euro schweren Verteidigungsfonds SAFE sind gescheitert. Großbritannien gab am Freitag bekannt, dass es nicht in der Lage sei, bis zum Ablauf der Frist eine Einigung zu erzielen.

Der SAFE-Fonds soll Europa aufrüsten und die Verteidigungsindustrie stärken. Der britische Minister für die Beziehungen zur Union, Nick Thomas-Symonds, erklärte, dass Großbritannien, selbst wenn es in gutem Glauben verhandelt habe, keine Bedingungen akzeptieren werde, die nicht in seinem nationalen Interesse lägen.

Trotz des Scheiterns des Abkommens können britische Unternehmen als Drittland an den Projekten teilnehmen, ihr Zugang wird jedoch beschränkt sein.

Die Europäische Kommission betonte, die Verhandlungen seien konstruktiv gewesen und die Sicherheitspartnerschaft mit Großbritannien bleibe wichtig. Sie wies jedoch darauf hin, dass die Regeln des SAFE-Fonds vorsehen, dass nicht mehr als 35 Prozent der Kosten von außerhalb der Europäischen Union und der beteiligten Länder stammen dürfen.

Sie sieht das Scheitern der Verhandlungen als einen Rückschlag in den Bemühungen um eine Verbesserung der Beziehungen nach dem Brexit. Noch im Mai hatte Premierminister Keir Starmer die Gespräche als den Beginn einer neuen Ära der Zusammenarbeit begrüßt.

(reuters, max)