NATO ohne die USA - Europa versucht sich an gaullistischen Ideen

New York. Die europäischen Mitglieder der Nordatlantischen Allianz (NATO) diskutieren seit Wochen verstärkt darüber, ihre Streitkräfte unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen. Auslöser waren die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu Grönland, der US-Militärschlag gegen Venezuela sowie die Verlegung zusätzlicher amerikanischer Streitkräfte in den Nahen Osten, die Spekulationen über ein mögliches Vorgehen gegen den Iran befeuerte.

Mit der weiteren Machtkonsolidierung in Washington wird auch Trumps Personalentscheidung an der Spitze der US-Notenbank (Fed) in Verbindung gebracht. Jerome Powells Amtszeit endet im Mai. Als Nachfolger nominierte der Präsident das frühere Mitglied des Fed-Direktoriums Kevin Warsh.

Warsh, dessen Name in den jüngst veröffentlichten Epstein-Unterlagen auftauchte, ist der Schwiegersohn von Ronald Lauder. Der Milliardär gilt als wichtiger Stichwortgeber für Trumps Vorstoß, Grönland zu kaufen.

Der Erbe des Kosmetikkonzerns Estée Lauder habe laut der New York Times angeboten, als „Kommunikationskanal“ zwischen dem Weißen Haus und der dänischen Regierung zu fungieren. Trump, ein ehemaliger Kommilitone Lauders an der Wharton School, ist damit von Vertrauten umgeben, die eine „Erweiterung“ amerikanischen Einflusses auch auf Kosten von NATO-Verbündeten befürworten sollen.

Amerika und Europa als Gegner?

Obwohl Trump auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos die Absicht einer militärischen Besetzung der größten Insel der Welt verneinte, bleibt die Nervosität unter den Verbündeten groß – nicht zuletzt wegen seiner Aussage auf dem Rückflug, wonach die Vereinigten Staaten „tun können, was sie wollen“. Die strategische Unklarheit, die Großmächte gewöhnlich gegenüber ihren Gegnern an den Tag legen, setzt sich damit auch im Umgang der USA mit ihren Verbündeten fort.

Der EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum, Andrius Kubilius, erklärte am 11. Januar 2026 auf dem schwedischen Verteidigungsforum Folk och Försvar („Menschen und Verteidigung“, Anm. d. Red.) in Stockholm, die „Unsicherheit über die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft“ mache eine Vereinheitlichung der Führung der europäischen Streitkräfte erforderlich.

Unter Verweis auf die Worte des ehemaligen EU-Chefdiplomaten Josep Borrell, der Europas nationale Streitkräfte einst als „Bonsai-Armeen“ – also zu klein und zersplittert für ernsthafte militärische Schlagkraft – bezeichnete, argumentierte der litauische Kommissar, es sei notwendig, die Streitkräfte der Mitgliedstaaten zu einer „europäischen Armee“ mit 100.000 Soldaten zusammenzufassen.

Kubilius verwies auch auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Gründung eines gemeinsamen Sicherheitsrates sowie die Übernahme des Oberkommandos der NATO in Europa (SACEUR) vorgeschlagen hatten, das derzeit von einem NATO-Offizier geführt wird.

„Die Idee eines europäischen Sicherheitsrats wurde von Macron und Merkel bereits zwischen 2017 und 2019 vorgeschlagen und diskutiert“, erklärte Kubilius und fügte hinzu, die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin habe 2018 eine rotierende Mitgliedschaft von Vertretern der Mitgliedstaaten für ein solches Gremium angeregt. Genau das sei nun dringend erforderlich.

Kubilius führte aus, der Sicherheitsrat könne „aus wichtigen ständigen Mitgliedern und mehreren rotierenden Mitgliedern, darunter dem Mitgliedstaat, der den Vorsitz im Rat der EU innehat“, sowie dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates bestehen. In Ausnahmefällen könne auch das Vereinigte Königreich Mitglied des Gremiums sein.

„Insgesamt wären es etwa zehn bis zwölf Mitglieder, deren Aufgabe es wäre, die wichtigsten Fragen im Bereich der Verteidigung zu erörtern“, fuhr Kubilius fort. Die erste Aufgabe des Europäischen Sicherheitsrates wäre „die Ukraine“. Deren Mitgliedschaft müsse jedoch noch diskutiert werden.

Selbst Madrid will eine gemeinsame Armee

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez schloss sich am 18. Januar den Vorstößen für eine europäische Armee an. Obwohl Madrid bei den Verteidigungsausgaben als chronischer „Säumiger“ gilt und sich beim letzten NATO-Gipfel in Den Haag nur unter Vorbehalt verpflichtet hat, fünf Prozent des BIP bereitzustellen, signalisierte ausgerechnet der sozialistische Regierungschef die Bereitschaft, einem gemeinsamen Militärrahmen beizutreten.

„Europa muss seinen Integrationsprozess vorantreiben und eine echte gemeinsame Verteidigung aufbauen. Dafür brauchen wir nicht die einstimmige Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten“, sagte Sánchez in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung La Vanguardia, aus dem das Brüsseler Portal Euractiv zitierte.

Sánchez erinnerte an Trumps Äußerungen zu Grönland und erklärte, sollten die USA legitime Sicherheitsbedenken mit Blick auf die Arktis haben, müssten sie diese gegenüber ihren NATO-Verbündeten vorbringen. Er warnte, eine gewaltsame Besetzung der Insel würde für die Allianz „das Todesurteil“ bedeuten, worüber sich der russische Präsident Wladimir Putin „doppelt freuen“ würde.

Spanien zählt bei den Verteidigungsausgaben zu den Schlusslichtern der NATO. Sánchez räumte das ein und erklärte, die Fünf-Prozent-Marke lehne er ab, weil sie Kürzungen im Sozialbereich nach sich ziehen würde.

Borrells Nachfolgerin an der Spitze des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Kaja Kallas, wies im Januar des vergangenen Jahres Überlegungen zur Notwendigkeit einer einheitlichen europäischen Armee zurück und erklärte, die 27 Armeen der Mitgliedstaaten seien für die Herausforderungen der europäischen Sicherheit ausreichend.

De Gaulle und seine Nachfolger bremsen aus

Als erster Störer der NATO-Einheit gilt gemeinhin der wohl bekannteste französische Präsident und Gründer der Fünften Republik, Charles de Gaulle. Der Held des Zweiten Weltkriegs lehnte bereits zu Beginn seiner Amtszeit vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten kategorisch ab und setzte stattdessen auf ein eigenes Atomwaffenarsenal. Damit wurde Frankreich neben Großbritannien zum einzigen europäischen Staat mit Nuklearwaffen.

De Gaulle legte zweimal sein Veto gegen den Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ein. Zurückgeführt wurde das sowohl auf die historische Rivalität als auch darauf, dass der Präsident die Briten als „Agenten der USA“ auf dem alten Kontinent betrachtete.

Als Präsident lehnte er die Gründung gemeinsamer europäischer Streitkräfte nicht ab, wurde jedoch vom eigenen Parlament daran gehindert. Neben der Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – dem direkten Vorläufer der Europäischen Union – gab es in den 1950er-Jahren auch ernsthafte Debatten über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG).

Die französische Nationalversammlung verschob 1954 die Ratifizierung des EVG-Vertrags „auf unbestimmte Zeit“, wodurch die Verteidigungsunion de facto nie zustande kam.

De Gaulle setzte 1966 sogar die französische Mitgliedschaft in der militärischen Struktur der Allianz aus, ohne jedoch formell aus dem Bündnis auszutreten.

Sein Nachfolger im Élysée-Palast sprach 2019 die inzwischen bekannte Warnung aus, die NATO sei „hirntot“. In einem Interview mit der britischen Wochenzeitung The Economist forderte Macron die EU auf, sich von einer rein wirtschaftlichen Gemeinschaft zu einer „strategischen Macht“ zu wandeln und Wege zu suchen, die Kommunikation mit Russland wieder aufzunehmen.

Sieben Jahre später erklärte Macron auf dem WEF, die Menschheit steuere „auf eine Welt ohne Regeln zu“ und Europa laufe Gefahr, „allein zu bleiben“. Ob Paris tatsächlich eine unabhängige europäische Verteidigung anstrebt, bleibt daher unklar.