Spanien will soziale Netzwerke für Kinder unter 16 Jahren verbieten

Die spanische Linksregierung plant, die Vorschriften für digitale Plattformen deutlich zu verschärfen. Premierminister Pedro Sánchez kündigte an, dass Madrid den Zugang zu sozialen Netzwerken für Personen unter 16 Jahren verbieten will, schreibt Euractiv.

Der Gesetzentwurf soll bereits nächste Woche vorgelegt werden und Spanien wird damit zu den EU-Ländern gehören, die versuchen, die Online-Aktivitäten von Kindern einzuschränken. Laut Premierminister sind junge Menschen einem Umfeld voller Risiken ausgesetzt, von Sucht bis hin zu Gewalt und Manipulation, was er für inakzeptabel hält.

Der Gesetzentwurf sieht auch strengere Auflagen für die Plattformen selbst vor, insbesondere die Einführung wirksamer Altersüberprüfungssysteme, die von Kindern nicht einfach umgangen werden können. Sánchez spricht von der Notwendigkeit „echter Barrieren” und nicht von formalen Lösungen.

Die Regierung will noch weiter gehen und erwägt auch die rechtliche Haftung von Unternehmensleitern für illegale oder hasserfüllte Inhalte, wenn diese nicht rechtzeitig entfernt werden.

Ähnliche Maßnahmen werden auch von Frankreich und anderen Staaten vorbereitet, die sich dabei auf die europäische Verordnung über digitale Dienste stützen.

(pir)