Moldawien offen für EU-Beitritt auch ohne volle Mitgliedschaftsrechte

Moldawien offen für Gespräche über einen Beitritt zur Europäischen Union offen auch ohne volle Mitgliedschaftsrechte, wenn ein solches Modell den Integrationsprozess beschleunigen würde, bestätigten der moldawische Außenminister und stellvertretende Ministerpräsident Mihai Popoi gegenüber dem Portal Euractiv.

Er betonte jedoch, dass das Endziel des Landes weiterhin eine Vollmitgliedschaft mit den gleichen Rechten wie die anderen Mitgliedstaaten sei.

Das Land strebt den EU-Beitritt bis 2028 an und stützt sich dabei auf das Ergebnis des Referendums von 2024, in dem die Wähler den pro-europäischen Kurs von Präsidentin Maia Sandu unterstützt haben.

In den europäischen Institutionen wird seit langem über die Möglichkeit einer zweistufigen Mitgliedschaft diskutiert, die es neuen Ländern ermöglichen würde, der Union bereits beizutreten, bevor sie alle Bedingungen erfüllen, jedoch ohne bestimmte Rechte, wie beispielsweise dem Vetorecht.

Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kosová, lehnt diesen Ansatz ab und warnt vor der Schaffung von „Mitgliedern zweiter Klasse“.

Der Beitrittsprozess Moldawiens wird derzeit von dem gleichzeitig zu prüfenden Antrag Ungarns blockiert, das die Fortsetzung der Verhandlungen mit der Ukraine ablehnt. Laut Popoi hat Moldawien alle Anforderungen erfüllt und bevorzugt zudem auch weiterhin ein Vorgehen an der Seite Kiews.

(max)