Rückführungen nach Afghanistan spalten die Union

Während Deutschland seit 2024 wieder Migranten nach Afghanistan abschiebt, zögern die meisten anderen EU-Mitgliedstaaten noch und bitten Brüssel um Unterstützung. Unter dem Druck der Regierungen hat die Europäische Kommission Kontakte zum Taliban-Regime aufgenommen, berichtet die Welt.

Laut dem zitierten Portal hat die Kommission bei zwei technischen Missionen in Afghanistan, zuletzt im Januar, Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Rückübernahme sowie der Organisation von Rückführungsoperationen geprüft.

Die Pläne für Abschiebungen stoßen jedoch auf erhebliche rechtliche, ethische und praktische Hindernisse. Menschenrechtsorganisationen weisen darauf hin, dass die Taliban im vergangenen Jahr ihre Repressionen verschärft, die Medienfreiheit eingeschränkt und neue Regeln eingeführt haben, die vor allem Frauen und Mädchen betreffen.

Dennoch befürwortet heute die Mehrheit der 27 EU-Mitgliedstaaten die Abschiebungen. Der Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Afghanistan, Arafat Jamal, bezeichnete die Entwicklung als besorgniserregend.

Zwischen 2013 und 2024 stellten Afghanen in EU-Staaten rund eine Million Asylanträge, etwa die Hälfte davon wurde bewilligt. Deutschland schob bereits mehr als 100 Afghanen ab und verhandelt mit den Taliban über ein Abkommen; Österreich nahm Abschiebungen im vergangenen Jahr wieder auf. Andere Länder, darunter Frankreich, bleiben zurückhaltend.

Die Kommission weist gleichzeitig auf die humanitäre Krise in Afghanistan und die komplizierten diplomatischen Beziehungen hin.

(max)