Von der Leyen drängt auf tiefere Verflechtung der EU-Volkswirtschaften

Laut Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, muss die Europäische Union dringend eine tiefere Verflechtung ihrer Volkswirtschaften vorantreiben, wenn sie im immer härter werdenden globalen Wettbewerb bestehen will. In einem Brief an die Staats- und Regierungschefs warnte sie, dass die Welt zunehmend von „roher Gewalt, strategischer Rivalität und dem Missbrauch von Abhängigkeiten“ geprägt sei, berichtet das Portal Politico.

Die Antwort darauf soll eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und eine größere wirtschaftliche Integration sein. Von der Leyen kritisierte unterschiedliche nationale Vorschriften und Handelsbedingungen, die Unternehmen behindern und den Binnenmarkt schwächen.

Eine zentrale Priorität soll die Beseitigung interner Hindernisse und der Abbau von Bürokratie sein, worüber die Kommission den Staats- und Regierungschefs einen Sonderbericht vorlegen will.

Das Thema wird im Mittelpunkt des informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 12. Februar in Belgien stehen. Dort wollen sie auch erörtern, wie sich die wirtschaftliche Stärke Europas besser nutzen lässt. Sollte kein Konsens aller 27 Staaten zustande kommen, schließt die Kommission auch alternative Lösungen nicht aus.

(mja)