Spekulationen um Teilnahme von Merkel am CDU-Parteitag

Die frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, als Ehrengast am ersten Tag des CDU-Parteitages in der kommenden Woche teilzunehmen. Dies hat Aufsehen erregt, da Merkel seit dem freiwilligen Ende ihrer Kanzlerschaft im Dezember 2021 auf Abstand zur eigenen Partei gegangen war. Der ehemaligen Kanzlerin wird seit längerer Zeit eine große Distanz zur CDU nachgesagt. Ihr Eintritt in die Partei im Jahr 1990 erfolgte durch das Aufgehen des Demokratischen Aufbruchs (DA) in der CDU im Rahmen einer Fusion. Dennoch machte sie in der Partei Karriere und wurde im November 1998 Generalsekretärin der CDU und im April 2000 schließlich Bundesvorsitzende der CDU. Von 2005 bis 2021 schließlich war sie die erste Frau im Amt der Bundeskanzlerin.

Als CDU-Vorsitzende trat sie im Zuge multipler innerparteilicher Krisen 2018 zurück. Nach Ende ihrer Kanzlerschaft hatte sie zudem den Ehrenvorsitz der CDU abgelehnt und seitdem auch an keiner Parteiveranstaltung mehr teilgenommen.

Die jetzige Zusage ihrer Teilnahme hat nun zahlreiche Spekulationen über die Motivation ausgelöst. Merkel hatte zuletzt 2019 in Leipzig an einem CDU-Bundesparteitag teilgenommen. Der letzte Parteitag in ihrer Amtszeit als Kanzlerin im Januar 2021 wurde einst wegen der Corona-Lockdowns digital veranstaltet. Einladungen zu den Bundesparteitagen 2022 und 2024 hatte sie nicht angenommen. Als Grund gab sie an, dies entspreche dem von ihr wiederholt öffentlich erläuterten nach-amtlichen Verständnis, dass sie nach ihrem Ausscheiden aus der aktiven Politik grundsätzlich nicht an tagesaktuellen Ereignissen teilnehme. Spekulationen, ob sich dies Verständnis geändert habe, tat Merkels Büro mit der Anmerkung ab, die Ausnahme bestätige die Regel.

Spekulationen um ihre jetzt geplante Teilnahme gibt es reichlich. Ist es eine Unterstützung für Friedrich Merz oder will sie sich noch einmal und schon wieder gegen ihren alten Rivalen stellen? Merkel hat seit der Wahl von Merz zum CDU-Vorsitzenden im Januar 2022 ein distanziertes Verhältnis zur Parteiführung, immerhin hatte sie zweimal selbst tatkräftig und erfolgreich verhindert, dass er den Parteivorsitz nach ihr bekommt. Ihr Verhältnis zu Merz gilt allgemein als zerrüttet.

Andere Stimmen auch in der Partei nehmen Merkels geplantes Comeback am Parteitag als Signal zu Beginn eines schwierigen Wahljahrs auf. Der Parteitag findet zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg statt und dürfte ganz im Zeichen des Wahlkampfs stehen. Es folgen im September dann die Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo der AfD in Umfragen Werte von 35 bis 40 Prozent vorhergesagt werden. Von Interesse wird es sein, wie Merkel und Merz in Stuttgart miteinander umgehen werden. Merz selbst hatte noch 2024 bei einer Ansprache zu Merkels 70. Geburtstag den Wunsch geäußert, dass sie der CDU gewogen bleibe. Etwas entspann hat sich die Lage wohl schon, da Merkel jüngst zumindest die Außenpolitik ihres Nachfolgers gelobt hatte.

(pw)