Orbán: Über Beitrittsbedingungen entscheidet die EU, nicht Kiew

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat auf Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum möglichen EU-Beitritt der Ukraine reagiert.

Auf dem sozialen Netzwerk X erklärte er, Selenskyj irre, wenn er glaube, Kiew könne die Bedingungen für einen Beitritt festlegen. Die Erweiterung der Europäischen Union sei ein Prozess, der auf Leistung und Regeln beruhe, die von den Mitgliedstaaten und nicht von den Kandidaten bestimmt würden, so Orbán.

Selenskyj hatte zuvor betont, die Ukraine wolle bis 2027 technisch bereit für den Beitritt sein und benötige zugleich einen klaren Zeitplan. Ohne einen konkreten Termin könne Russland den Prozess blockieren – auch mithilfe einzelner europäischer Vertreter.

Der EU-Beitritt sei für die Ukraine eine wichtige Sicherheitsgarantie und Teil eines umfassenderen 20-Punkte-Plans zur Beendigung des Krieges, so Selenskyj weiter.

(pir)