Von der Leyen fordert "Wiederbelebung" der EU-Beistandsklauseln

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, dass die Europäische Union einer klaren Bedrohung durch externe Kräfte ausgesetzt sei, die versuchten, die Union von innen heraus zu schwächen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wies sie darauf hin, dass „einige rote Linien bereits überschritten wurden“ und eine Rückkehr zum ursprünglichen Zustand ihrer Meinung nach nicht möglich sei.

Im Bereich der europäischen Verteidigung betonte sie, dass es an der Zeit sei, die in den Gründungsverträgen der EU verankerte Beistandsklausel „wiederzubeleben“. Ihrer Meinung nach handelt es sich dabei nicht um eine freiwillige Option, sondern um eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten – nach dem Prinzip „einer für alle, alle für einen“. Gleichzeitig erklärte sie, dass es in Sicherheitsfragen keine Tabus geben dürfe.

Leyen forderte auch eine Formalisierung der bisherigen Ad-hoc-Sicherheitskooperationen und eine engere Koordinierung mit den nächsten Partnern wie dem Vereinigten Königreich, Norwegen, Island oder Kanada. Ihrer Meinung nach sollte Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Wirtschaft zum Schutz der Demokratie verstärken.

(reuters, sab)