Finnland warnt USA vor Aufweichung von NATO-Artikel 5

Finnland hat die Vereinigten Staaten davor gewarnt, künftige Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Krieg als „ähnlich wie Artikel 5“ der NATO zu bezeichnen. Nach Ansicht Helsinkis könnten solche Formulierungen Artikel 5 selbst schwächen, der die Grundlage für die kollektive Verteidigung der Allianz bildet.

Das geht aus einem diplomatischen Telegramm hervor, das dem Portal Politico vorliegt. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen betonte während der Verhandlungen mit amerikanischen Gesetzgebern, dass Russland eine langfristige strategische Bedrohung bleibe und dass die Ukraine starke Sicherheitsmaßnahmen benötige.

Gleichzeitig warnte sie jedoch davor, bilaterale Verpflichtungen mit NATO-Mechanismen zu vermischen. Nach Ansicht Finnlands muss es eine klare „Schutzbarriere” zwischen Artikel 5 und möglichen Garantien für die Ukraine geben.

Analysten weisen darauf hin, dass eine ungenaue Verwendung des Begriffs politische Streitigkeiten in den Mitgliedstaaten auslösen und die Entschlossenheit der Allianz gegenüber Russland auf die Probe stellen könnte.

Vor dem Hintergrund unsicherer Friedensverhandlungen und unterschiedlicher Standpunkte innerhalb der NATO wächst die Sorge, dass anhaltende Differenzen über die Unterstützung der Ukraine die Grundlagen der kollektiven Verteidigung untergraben könnten.

(pir)